Cajus Caesar und Jürgen Herrmann (CDU) ziehen positive Bilanz / Abwrackprämie kurbelt Wirtschaft an
Diese äußerst positive Bilanz zogen die beiden lippischen CDU-Bundestagsabgeordneten Jürgen Herrmann und Cajus Caesar zum Abschluss des bisher größten von einer Bundesregierung auf den Weg gebrachten Konjunkturpaketes.
Der mit mehr als 3,4 Millionen größte Einzelbetrag floss für den Um- und Ausbau des Berufskollegs Detmold an den Kreis Lippe, rund 2,2 Millionen Euro gingen an die Stadt Detmold zur Finanzierung der energetischen Komplettsanierung der Freiligrathschule. Ebenso profitieren konnten das Hallenbad Lage sowie die Schulgebäude Bad Salzuflen. Beide wurden mit den Bundesmitteln energetisch saniert. Neben den ökonomisch-ökologischen Vorteilen konnte so auch eine Verbesserung von Infrastruktur und Substanz erreicht werden.
Zentrales Element des Programms, so die beiden Abgeordneten weiter, war das Zukunftsinvestitionsgesetz. Insgesamt stellte der Bund 14 Milliarden Euro für die Stärkung öffentlicher Investitionen in die kommunale Infrastruktur, Umwelt, Verkehr und Bildung zur Verfügung, davon zehn Milliarden Euro für die Investitionen von Ländern und Gemeinden. Mit ihrem Eigenanteil von rund 5,6 Milliarden Euro hatten auch die Länder und Kommunen einen aktiven Anteil an der Überwindung der Krise.
Wie die Abgeordneten weiter erläuterten, trug auch die gezielte Förderung der besonders betroffenen Automobilindustrie durch die als "Abwrackprämie" bekannt gewordene Umweltprämie und die Kraftfahrzeug-Steuerbefreiung für Neuwagen ebenso zur Überwindung der Wirtschaftskrise bei, wie vor allem auch die verbesserte Kurzzeitarbeiterregelung zur Sicherung und zum langfristigen Erhalt zahlreicher Arbeitsplätze auch im Kreis Lippe.
Wie Herrmann und Caesar abschließend betonten, zielte das Konjunkturpaket nicht allein auf kurzfristige konjunkturelle Effekte, sondern vor allem auf nachhaltige positive Wirkungen.
So profitierten auch die Menschen und Lippe von der Verbesserung der Infrastruktur zum Beispiel durch eine flächendeckende Breitbandversorgung, von einem breiteren Bildungsangebot und niedrigeren Umweltbelastungen durch die energetische Gebäudesanierung sowie einer modernen und schadstoffarmen Fahrzeugflotte.